Ein interessanter Briefwechsel
Die
E-Waffen-Folterer muss man mit
Glacéhandschuhen anfassen, denn sie stehen dem über dem Gesetz
von Ruth
Gill
1. Zusammenfassung des Schriftwechsels
Mir liegt
aus vertrauenswürdiger Quelle die (gekürzte) Abschrift eines
Briefwechsels
zwischen Michelle Obama und einem Folteropfer des Terrors mit
elektronischen Distanzwaffen vor. In seinem Schreiben an die
Präsidentengattin
bringt der Schreiber seine Enttäuschung zum Ausdruck, daß der neue
amerikanische Präsident bereits kurze Zeit nach der Amtsübernahme viele
seiner
Wahlversprechen in den Wind gehängt und sich mit einem Kreis von
Personen
umgeben hat, die den Bilderbergern, der Trilateralen
Kommission
und dem Council on Foreign Relations sowie der Hochfinanz
zuzurechnen
sind.
Obama habe
versprochen, die Militärtribunale abzuschaffen und die
verfassungsmäßigen
Rechtsstaatlichkeit wiederherzustellen. Trotz des Protestes aller
Menschenrechtsorganisationen halte er nun an diesen Verfahren fest.
Statt, wie
versprochen, die Heimatschutzgesetze (Patriot Act) außer Kraft
zu
setzen, habe er sie erneuert. Auch Guantanamo sei bis auf
weiteres in
Betrieb und die geheimen Entführungen weiterhin erlaubt. Vor allem aber
habe
der Präsident Straffreiheit für die Foltervergehen der Militärs und
Geheimdienste unter der Bush-Administration angeordnet. Die Opfer
des
elektronischen Folterterrors hätten große Hoffnung in den neuen
Präsidenten
gesetzt, aber bis heute habe sich nichts daran geändert. Deshalb
fordert er
eine verbindliche Stellungnahme des Präsidenten zu dieser Angelegenheit
ein.
Im Auftrag
ihres Mannes antwortet Michelle Obama darauf, daß diese Fakten
nicht zu
bestreiten sind, aber dann tut sie diese im gleichen Satz als
Journalistengeschwätz ab. Sie beteuert, daß unser Leiden (agony)
nicht in Vergessenheit geraten sei. Obama habe das Problem im
Blick und
werde etwas unternehmen. Aber da die Angelegenheit so heikel sei, müsse
er
diplomatisch vorgehen und die verantwortlichen Leute mit
Glacéhandschuhen anfassen.
Mit Dogmatismus sei nichts zu erreichen.
2.
Kommentar
Sensationell
an diesem Brief ist, daß die Präsidentengattin in ihrer Stellungnahme
bestätigt, daß Obama von den Folterverbrechen mit elektronischen
Distanzwaffen
weiß, die in aller Welt an unzähligen unschuldigen Menschen verübt
werden. Das ist mehr als alles, was von hochrangigen Politikern zu
dieser Frage
je mitgeteilt wurde. Bisher haben wir auf all unsere Klagen immer nur
Dementis
zu hören bekommen, wenn wir überhaupt eine Antwort bekamen. Auch räumt
die
First Lady ein, daß Obama sich seiner Verantwortung für diese
Verbrechen
bewusst ist. Bloß, dann wird es grotesk, wenn Michelle Obama schreibt,
daß er
äußerst diplomatisch vorgehen müsse, da es sich um ein solch heikles
Thema
handele, und man die Verantwortlichen für diese Verbrechen mit
Glacéhandschuhen
anfassen müsse.
Zu den
Erlassen, die Obama unmittelbar nach seinem Amtsantritt am 22. Januar
2009
unterzeichnet hat, gehört nicht nur seine Anordnung, das
Foltergefängnis in
Guantanamo binnen Jahresfrist zu schließen, sondern auch eine
Verfügung, die
jegliche Folter verbietet:
6.2
Verbindung
zu anderen Gesetzen
Nichts
aus diesem Erlaß darf dahingehend ausgelegt werden, die Verpflichtungen
von
Offizieren, Angestellten und anderen im Auftrag der Regierung der
Vereinigten
Staaten Handelnden einzuschränken, alle geltenden US-Gesetze und
Verträge
einzuhalten, die Festnahmen und Verhöre regeln, einschließlich, aber
nicht
beschränkt auf: die 5. und 8. Änderung der Verfassung der Vereinigten
Staaten;
das föderative Folter-Statut, 18 U.S.C. 2340 2340A; das Gesetz über
Kriegsverbrechen, 18 U.S.C. 2441; das föderative Gesetz
über tätliche Angriffe, 18 U.S.C. 2340 2340A; das
föderative Invalidisierungs-Gesetz, 18 U.S.C. 114; das föderative
„Stalking“-Gesetz, 18 U.S.C. 2661A; die Artikel 93, 124, 128 und 134
des
Einheits-Kodexes der Militär-Justiz, 10 U.S.C. 893, 924, 928 und 934;
Absatz
1003 des Gesetzes zur Behandlung von Gefangenen von 2005, 42 U.S.C.
2000dd;
Absatz 6(c) des Gesetzes über militärische Befehlsgewalt von 2006, das
Gesetz
über Öffentlichkeit 109 366, die Genfer Konvention; und die Konvention
gegen
Folter. Nichts aus diesem Erlaß darf dazu benutzt werden, irgendein
Recht
einzuschränken, das jede Person nach diesem oder anderen Gesetzen und
Verträgen
hat. Dieser Erlaß ist nicht dazu bestimmt, irgendein Recht oder
irgendeinen
Anspruch zu begründen, weder in der vorliegenden Form, noch
verfahrensrechtlich,
der gesetzlich oder der Billigkeit nach durchsetzbar wäre gegen die
Vereinigten
Staaten, ihre Ministerien, Behörden oder andere Organisationen, ihre
Beamten
oder Angestellten oder irgendeine andere Person.
BARACK
OBAMA
Weißes
Haus,
22.
Januar 2009
Meiner
Information nach schließt diese Anordnung auch alle Folteranwendungen
mit
elektronischen Distanzwaffen ein. Aber offenbar stehen die Leute, die
sie
anwenden bzw. ihre Anwendung anordnen, über dem Gesetz, wenn Michelle
Obama
schreibt, daß man sie mit Glacéhandschuhen anfassen müsse. Wen sie
genau meint,
bleibt offen, aber man kann wohl annehmen, daß es sich um dieselben
Kreise
handelt wie die, die Jane Bürgermeister für das
Biowaffen-Pandemie-Programm verantwortlich macht: eine Gruppe von internationalen Bankern (David
de Rotschild, David Rockefeller, George Soros), die die Federal
Reserve Bank, die WHO, die UN und die NATO kontrollieren. Diese Gruppe sitzt in den
ranghöchsten Regierungsbüros in den USA, und Barack Obama sitzt mit ihnen in einem Boot.
Das
behauptet nicht nur die renommierte Journalistin Jane Bürgermeister, die
u. a. in dem
angesehenen Wissenschaftsjournal Nature
publiziert hat, sondern das FBI hat
angeblich zusammen mit
ihr Klage wegen Bio-Terrorismus gegen dieses Syndikat eingereicht.[1]
Barack
Obama ist
als
Präsident der Vereinigten Staaten der Oberbefehlshaber der
US-Streitkräfte und
oberster Dienstherr der US-Geheimdienste. Er hat erklärt, daß alle
Foltervergehen von US-Soldaten und –Agenten, die sie unter der
Bush-Administration in aller Welt begangen haben, nicht geahndet
werden, wenn die Schergen in Übereinstimmung mit den geltenden
Dienstanweisungen gehandelt haben.
Eine solche explizite Generalamnestie stelle man sich mal für die
NS-Verbrecher
vor! De facto ist es zwar genauso gehandhabt worden, daß viele dieser
Verbrecher
straffrei davongekommen sind, weil sie mit Persilscheinen wieder in Amt
und
Würden eingesetzt wurden[2],
über die Rattenlinie von der CIA in Kooperation mit dem Vatikan
nach
Südamerika exportiert oder in der Operation Paperclip von der CIA
in
ihre Dienste übernommen wurden, um dort ihr kriminelles Treiben
zugunsten
des Imperiums fortzuführen, aber bis heute hat es niemand gewagt, eine
generelle
Amnestie für die Verbrechen der Nazis zu verfügen.
Michelle Obama gibt
also unumwunden zu, daß die Verantwortlichen für Folter und Mord mit
elektronischen Waffen ein Eigenleben jenseits von Recht und Gesetz und
militärischer Befehlsgewalt führen. Die Verbrechen, die sie begehen,
ahndet
niemand, denn in Wahrheit unterstehen sie der Befehlsgewalt der
vorstehend genannten
Grauen Eminenzen. Unter
rechtsstaatlichen Gesichtspunkten ist die Aussage der Präsidentengattin
und
Rechtsanwältin Michelle Obama empörend, daß diesen Verbrechern
kein Haar
gekrümmt werden dürfe. Aber es ist realistisch. Obama ist der
Büttel der
zionistischen Hochfinanz, die ihn ins Amt gehievt hat, und er ist ihr
verpflichtet.[3]
Will er
nicht riskieren, wie sein Vorgänger John F. Kennedy ermordet
oder wie Jimmy
Carter (unter Leitung von Dick Cheney) mit einem Komplott
außer
Gefecht gesetzt zu werden, dann muß er hübsch leise treten und den
Militärapparat von Robert Gates, der schon unter George W.
Bush
Verteidigungsminister war, und die US-Geheimdienste ungeachtet seiner
Befehlsgewalt mit Glacéhandschuhen anfassen und sich mit dem die Welt
beherrschenden Banker-Syndikat gut stellen.
[2] vgl. die Publikationen von Ernst Klee zu
diesem Thema
[3]
Siehe hierzu z. B. unter
www.voltairenet.org:
1.)La nueva
administración estadounidense pero nada
nuevo de verdad
¿Quién es
quien en
el entorno conocido de Obama?
por Ernesto Carmona
2.) El
caso Freeman: el Lobby israelí se tambalea
por John J. Mearsheimer
3.) Barack Obama, el
primer presidente
judío de Estados Unidos
por James Petras