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E-Waffen-Folterer muss man mit Glacéhandschuhen anfassen
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From: "news.om...@googlemail.com" <news.om...@googlemail.com>
Date: Mon, 20 Jul 2009 05:56:03 +0200
Local: Mon, Jul 20 2009 5:56 am
Subject: E-Waffen-Folterer muss man mit Glacéhandschuhen anfassen

Ein interessanter Briefwechsel

Die E-Waffen-Folterer muss man mit Glacéhandschuhen anfassen, denn sie stehen dem über dem Gesetz

von Ruth Gill

1. Zusammenfassung des Schriftwechsels

Mir liegt aus vertrauenswürdiger Quelle die (gekürzte) Abschrift eines Briefwechsels zwischen Michelle Obama und einem Folteropfer des Terrors mit elektronischen Distanzwaffen vor. In seinem Schreiben an die Präsidentengattin bringt der Schreiber seine Enttäuschung zum Ausdruck, daß der neue amerikanische Präsident bereits kurze Zeit nach der Amtsübernahme viele seiner Wahlversprechen in den Wind gehängt und sich mit einem Kreis von Personen umgeben hat, die den Bilderbergern, der Trilateralen Kommission und dem Council on Foreign Relations sowie der Hochfinanz zuzurechnen sind.

Obama habe versprochen, die Militärtribunale abzuschaffen und die verfassungsmäßigen Rechtsstaatlichkeit wiederherzustellen. Trotz des Protestes aller Menschenrechtsorganisationen halte er nun an diesen Verfahren fest. Statt, wie versprochen, die Heimatschutzgesetze (Patriot Act) außer Kraft zu setzen, habe er sie erneuert. Auch Guantanamo sei bis auf weiteres in Betrieb und die geheimen Entführungen weiterhin erlaubt. Vor allem aber habe der Präsident Straffreiheit für die Foltervergehen der Militärs und Geheimdienste unter der Bush-Administration angeordnet. Die Opfer des elektronischen Folterterrors hätten große Hoffnung in den neuen Präsidenten gesetzt, aber bis heute habe sich nichts daran geändert. Deshalb fordert er eine verbindliche Stellungnahme des Präsidenten zu dieser Angelegenheit ein.  

Im Auftrag ihres Mannes antwortet Michelle Obama darauf, daß diese Fakten nicht zu bestreiten sind, aber dann tut sie diese im gleichen Satz als Journalistengeschwätz ab. Sie beteuert, daß unser Leiden (agony) nicht in Vergessenheit geraten sei. Obama habe das Problem im Blick und werde etwas unternehmen. Aber da die Angelegenheit so heikel sei, müsse er diplomatisch vorgehen und die verantwortlichen Leute mit Glacéhandschuhen anfassen. Mit Dogmatismus sei nichts zu erreichen.

2. Kommentar

Sensationell an diesem Brief ist, daß die Präsidentengattin in ihrer Stellungnahme bestätigt, daß Obama von den Folterverbrechen mit elektronischen Distanzwaffen weiß, die in aller Welt an unzähligen unschuldigen Menschen verübt werden. Das ist mehr als alles, was von hochrangigen Politikern zu dieser Frage je mitgeteilt wurde. Bisher haben wir auf all unsere Klagen immer nur Dementis zu hören bekommen, wenn wir überhaupt eine Antwort bekamen. Auch räumt die First Lady ein, daß Obama sich seiner Verantwortung für diese Verbrechen bewusst ist. Bloß, dann wird es grotesk, wenn Michelle Obama schreibt, daß er äußerst diplomatisch vorgehen müsse, da es sich um ein solch heikles Thema handele, und man die Verantwortlichen für diese Verbrechen mit Glacéhandschuhen anfassen müsse.

Zu den Erlassen, die Obama unmittelbar nach seinem Amtsantritt am 22. Januar 2009 unterzeichnet hat, gehört nicht nur seine Anordnung, das Foltergefängnis in Guantanamo binnen Jahresfrist zu schließen, sondern auch eine Verfügung, die jegliche Folter verbietet:

 

6.2    Verbindung zu anderen Gesetzen

Nichts aus diesem Erlaß darf dahingehend ausgelegt werden, die Verpflichtungen von Offizieren, Angestellten und anderen im Auftrag der Regierung der Vereinigten Staaten Handelnden einzuschränken, alle geltenden US-Gesetze und Verträge einzuhalten, die Festnahmen und Verhöre regeln, einschließlich, aber nicht beschränkt auf: die 5. und 8. Änderung der Verfassung der Vereinigten Staaten; das föderative Folter-Statut, 18 U.S.C. 2340 2340A; das Gesetz über Kriegsverbrechen, 18 U.S.C. 2441; das föderative  Gesetz über tätliche Angriffe, 18 U.S.C. 2340 2340A; das föderative Invalidisierungs-Gesetz, 18 U.S.C. 114; das föderative „Stalking“-Gesetz, 18 U.S.C. 2661A; die Artikel 93, 124, 128 und 134 des Einheits-Kodexes der Militär-Justiz, 10 U.S.C. 893, 924, 928 und 934; Absatz 1003 des Gesetzes zur Behandlung von Gefangenen von 2005, 42 U.S.C. 2000dd; Absatz 6(c) des Gesetzes über militärische Befehlsgewalt von 2006, das Gesetz über Öffentlichkeit 109 366, die Genfer Konvention; und die Konvention gegen Folter. Nichts aus diesem Erlaß darf dazu benutzt werden, irgendein Recht einzuschränken, das jede Person nach diesem oder anderen Gesetzen und Verträgen hat. Dieser Erlaß ist nicht dazu bestimmt, irgendein Recht oder irgendeinen Anspruch zu begründen, weder in der vorliegenden Form, noch verfahrensrechtlich, der gesetzlich oder der Billigkeit nach durchsetzbar wäre gegen die Vereinigten Staaten, ihre Ministerien, Behörden oder andere Organisationen, ihre Beamten oder Angestellten oder irgendeine andere Person.

BARACK OBAMA

Weißes Haus,

22. Januar 2009

 

Meiner Information nach schließt diese Anordnung auch alle Folteranwendungen mit elektronischen Distanzwaffen ein. Aber offenbar stehen die Leute, die sie anwenden bzw. ihre Anwendung anordnen, über dem Gesetz, wenn Michelle Obama schreibt, daß man sie mit Glacéhandschuhen anfassen müsse. Wen sie genau meint, bleibt offen, aber man kann wohl annehmen, daß es sich um dieselben Kreise handelt wie die, die Jane Bürgermeister für das Biowaffen-Pandemie-Programm verantwortlich macht: eine Gruppe von internationalen Bankern (David de Rotschild, David Rockefeller, George Soros), die die Federal Reserve Bank, die WHO, die UN und die NATO kontrollieren. Diese Gruppe sitzt in den ranghöchsten Regierungsbüros in den USA, und Barack Obama sitzt mit ihnen in einem Boot. Das behauptet nicht nur die renommierte Journalistin Jane Bürgermeister, die u. a. in dem angesehenen Wissenschaftsjournal Nature publiziert hat, sondern das FBI hat angeblich zusammen mit ihr Klage wegen Bio-Terrorismus gegen dieses Syndikat eingereicht.[1]

Barack Obama ist als Präsident der Vereinigten Staaten der Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte und oberster Dienstherr der US-Geheimdienste. Er hat erklärt, daß alle Foltervergehen von US-Soldaten und –Agenten, die sie unter der Bush-Administration in aller Welt begangen haben, nicht geahndet werden, wenn die Schergen in Übereinstimmung mit den geltenden Dienstanweisungen gehandelt haben. Eine solche explizite Generalamnestie stelle man sich mal für die NS-Verbrecher vor! De facto ist es zwar genauso gehandhabt worden, daß viele dieser Verbrecher straffrei davongekommen sind, weil sie mit Persilscheinen wieder in Amt und Würden eingesetzt wurden[2], über die Rattenlinie von der CIA in Kooperation mit dem Vatikan nach Südamerika exportiert oder in der Operation Paperclip von der CIA in ihre Dienste übernommen wurden, um dort ihr kriminelles Treiben zugunsten des Imperiums fortzuführen, aber bis heute hat es niemand gewagt, eine generelle Amnestie für die Verbrechen der Nazis zu verfügen.
Michelle Obama gibt also unumwunden zu, daß die Verantwortlichen für Folter und Mord mit elektronischen Waffen ein Eigenleben jenseits von Recht und Gesetz und militärischer Befehlsgewalt führen. Die Verbrechen, die sie begehen, ahndet niemand, denn in Wahrheit unterstehen sie der Befehlsgewalt der vorstehend genannten Grauen Eminenzen. Unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten ist die Aussage der Präsidentengattin und Rechtsanwältin Michelle Obama empörend, daß diesen Verbrechern kein Haar gekrümmt werden dürfe. Aber es ist realistisch. Obama ist der Büttel der zionistischen Hochfinanz, die ihn ins Amt gehievt hat, und er ist ihr verpflichtet.[3] Will er nicht riskieren, wie sein Vorgänger John F. Kennedy ermordet oder wie Jimmy Carter (unter Leitung von Dick Cheney) mit einem Komplott außer Gefecht gesetzt zu werden, dann muß er hübsch leise treten und den Militärapparat von Robert Gates, der schon unter George W. Bush Verteidigungsminister war, und die US-Geheimdienste ungeachtet seiner Befehlsgewalt mit Glacéhandschuhen anfassen und sich mit dem die Welt beherrschenden Banker-Syndikat gut stellen.



[2]  vgl. die Publikationen von Ernst Klee zu diesem Thema

[3] Siehe hierzu z. B. unter www.voltairenet.org:

1.)La nueva administración estadounidense pero nada nuevo de verdad
¿Quién es quien en el entorno conocido de Obama?
por Ernesto Carmona

2.) El caso Freeman: el Lobby israelí se tambalea
por John J. Mearsheimer

3.) Barack Obama, el primer presidente judío de Estados Unidos
por James Petras


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